Über mehrere Wochen blockierten riesige Traktoren Straßen, Plätze und Autobahnauffahrten. Grund für die Wut vieler Landwirte war unter anderem die von der Bundesregierung geplante Streichung der Steuerbefreiung für den Diesel der PS-gewaltigen Landmaschinen. Auch die Aufhebung der Kfz-Steuer-Befreiung für diese Fahrzeuge war geplant. Der sogenannte „Agrar-Diesel“ spaltete die Nation, füllte die Kommentarspalten und beschäftigte Parlamente. Nach langem Protest gab die Bundesregierung teilweise nach – die Bauern in Deutschland dürfen weiter mit einem grünen Nummernschild zur Arbeit fahren. Beim Agrardiesel war dann der Plan, dass die Abschaffung der Steuerbefreiung zeitlich gestreckt werden soll. Damit gab sich die Lobby der Landwirte aber nicht zufrieden und forderte weiter eine Rücknahme aller Subventionskürzungen. Inzwischen gesellte sich auch das Thema Bürokratieabbau als Forderung mit hinzu. Landwirte demonstrierten bevorzugt bei Veranstaltungen der Grünen und sorgten dort immer wieder für allerlei Tohuwabohu, was in einem Fall zur Absage von einem geplanten Parteitreffen führte.
Anschlag bei Bauern-Protesten in Frankreich
Wenn man den Blick auf unsere europäischen Nachbarn wirft, dann sind die deutschen Bauernproteste noch eher harmlos. In Frankreich beispielsweise wurden tagelang wichtige Autobahnen blockiert – so etwas kennen Deutsche nur von den nicht enden wollenden Bahnstreiks. Es gab aber in Frankreich auch einen Sprengstoffanschlag auf ein Gebäude der Umweltverwaltung sowie weitere schwere Ausschreitungen, die an die „Gelbwesten“ erinnerten. So weit möchte man es in Deutschland nicht kommen lassen, und daher wird im Stillen ein Plan erarbeitet, um die Landwirte entspannter zu stimmen − und das gleich auf doppelte Weise.
Agrar-Hanf statt Agrar-Diesel
Nach der jüngsten Sitzung des Bundesrates in der vergangenen Woche steht einer teilweisen Legalisierung des Gebrauchs und des Anbaus von Cannabis nichts mehr im Wege. Seit heute dürfen Erwachsene ab 18 Jahren unter anderem bis zu 25 Gramm Cannabis zum eigenen Verbrauch mit sich führen, und im sogenannten Eigenanbau sind drei Pflanzen erlaubt. Nachdem sich die Wirksamkeit der teilweisen Cannabis-Legalisierung zum 1. April schon länger abzeichnete, kam in der Bundesregierung die Idee auf, dass man zur Unterstützung der Landwirtschaft in Deutschland den großflächigen Anbau von Hanf subventionieren könne – also statt Agrar-Diesel nun ein Agrar-Hanf.
„Brokkoli-Bande“ tüftelt an Details
Aus informierten Kreisen in Berlin ist zu hören, dass man sich von diesem subventionierten Agrar-Hanf gleich mehrere positive Effekte verspricht. Zum einen würden neue Unterstützungen für die Landwirtschaft hoffentlich für ein rasches Abklingen der Proteste sorgen. Weiterhin könne ein verstärkter Haschkonsum aufgrund der erlaubten Eigennutzung vielleicht zu einer entspannteren Grundstimmung in der Branche führen. Schließlich sei der Hanfanbau vielleicht auch ein wirksames Gegenmittel zur immer noch grassierenden Landflucht: „Wer in der Nähe einer Hanfplantage wohnt, der zieht so schnell nicht um“, lässt sich ein Experte zitieren. Aktuell kursieren die Entwürfe für den Gesetzentwurf der Regierung in kleinen Arbeitsgremien – unter anderem geht es dort um die Lösung von Finanzierungsfragen. Scherzhaft werden sie in Berlin „Brokkoli-Bande“ genannt. Der Grund: Es gibt kein Emoji-Zeichen für Hanf – stattdessen wird hier dann das Brokkoli-Zeichen verwendet.
Als Redakteur der Unternehmeredition berichtet Alexander Görbing regelmäßig über Unternehmen und das Wirtschaftsgeschehen. Zu seinen Schwerpunkten gehören dabei Restrukturierungen, M&A-Prozesse, Finanzierungen sowie Tech-Startups.
