Protective mask on a Swiss money background

Verschiedene Stimmen aus der Politik der vergangenen Tage nähren den Verdacht, dass Teile der aktuell laufenden Corona-Hilfsprogramme verlängert werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärte in einem Interview, dass er sich eine Verlängerung der „erweiterten Möglichkeiten für Kurzarbeit“ vorstellen könne. Eine Entscheidung hierzu könne im September fallen. Die Bundesregierung könne dies in Form einer Rechtsverordnung beschließen. Im Juni 2018 erhielten in Deutschland rund 6,8 Mio. Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld. Dies sei teuer für die Bundesagentur für Arbeit, betonte Heil. Massenarbeitslosigkeit wäre jedoch für Staat und Gesellschaft noch viel teurer. Sollte das Kurzarbeitergeld verlängert werden, sollten nach Ansicht des Ministers die Beschäftigten aber verstärkt Weiterbildungsmaßnahmen in Anspruch nehmen.

Auch Insolvenz-Moratorium könnte länger gelten

In der Bundesregierung gibt es Pläne, die im Zuge der Coronakrise verhängte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht von Ende September bis Ende Dezember dieses Jahres zu verlängern. Der rechtspolitische Sprecher der SPD, Johannes Fechner erklärte hierzu: „Unternehmen, die sich bis hierhin durchgekämpft haben, sollen auch nach September noch Licht am Horizont sehen dürfen“. Dem schloss sich auch der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jan-Marco Luczak, an. Allerdings wolle man erst die Entwicklung in den beiden kommenden Monaten abwarten.

 

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