Patent anmelden – ja oder nein?

Ideen schützen: Wird ein Patent angemeldet, gibt es kein Zurück.
Ideen schützen: Wird ein Patent angemeldet, gibt es kein Zurück.

Entscheidungsträgern kleiner und mittelgroßer Unternehmen fällt es oftmals schwer, den finalen Entschluss zur Patentanmeldung zu fassen und die einhergehenden Konsequenzen zu tragen. Je nachdem, welche Wahl getroffen wird, kann sich eine Patentanmeldung als wahrer Segen oder leider auch als Leck von betriebsinternem Know-how herausstellen. Deshalb führt die Frage, ob eine Idee zum Patent angemeldet oder geheim gehalten werden soll, oftmals zu zahlreichen betriebsinternen Differenzen. 

Für viele Unternehmen war das Thema Patente und Intellectual Property lange Zeit nicht relevant. Mittlerweile ist die Bedeutung von  Patenten und Patentverletzungen für den Erfolg von Unternehmen jedoch zunehmend erkannt worden.

Dass die Zeiten, in denen man das Thema Patente geflissentlich ignorieren konnte, der Vergangenheit angehören, beweisen zahlreiche Patentstreitigkeiten in den Vereinigten Staaten und Deutschland. Dabei gingen die Auswirkungen von Patentrechtstreitigkeiten auch an DAX-Konzernen nicht spurlos vorüber. SAP sah sich beispielsweise gezwungen, einen beachtlichen Teil ihres Jahresumsatzes in Prozessrückstellungen zu verbuchen, um für eine mögliche Niederlage gegen den Konkurrenten Versata gewappnet zu sein.

Es liegt also nahe, dass Unternehmen eine breite Patentbasis benötigen, um gegen Mitbewerber aus dem In- und Ausland konkurrieren zu können. Jedoch sollte diese Defensivstrategie nicht überschätzt werden. Denn ein Patent schützt zwar eine bestimmte Technologie. Allerdings muss der Patenthalter auf eigene Kosten zweifelsfrei nachweisen können, dass seine Technologie widerrechtlich verwendet wird, um seine Ansprüche erfolgreich vor Gericht durchzusetzen. Hierdurch entsteht ein Spannungsverhältnis zwischen der Entscheidung „Patentanmeldung“ oder „Betriebsgeheimnis“.

Lohnt sich die Patentanmeldung?

Dieses Spannungsfeld belegen die Klagen von Besitzern kleiner- und mittelständischer Unternehmen. Selbst wenn erhärtete Verdachtsmomente für die Kopie von geschützten Produkten oder Prozessen vorlägen, sei es in vielen Fällen unmöglich, vor Gericht zweifelsfrei eine Verletzung nachzuweisen. In einem solchen Fall tragen die Geschädigten hohe Verfahrens- und Anwaltskosten, gewinnen jedoch letztlich nichts.

Somit besteht die Notwendigkeit, sich zwischen den Strategien Patentierung oder Geheimhaltung zu entscheiden. Kernproblem hierbei ist, dass es nach dem Beschreiten eines dieser beiden Wege kein Zurück mehr gibt, da sich beide Strategien gegenseitig ausschließen. Kommt die geheimgehaltene Technologie an die Öffentlichkeit, ist es für eine Patentierung auf Grund von „Prior Art“ bereits zu spät. Ebenso kann nach der Publizierung einer Patentanmeldung nicht mehr zurück gerudert werden. Insofern stellen sich derzeit zahlreiche Unternehmer zurecht die Frage, in welchen Fällen eine Anmeldung förderlich oder hinderlich für den Unternehmenserfolg ist.

Fazit

Patente sind für ein erfolgreiches operierendes Unternehmen unverzichtbar. Jedoch sollten ausschließlich Prozesse und Erfindungen, deren Einflüsse und Ergebnisse der Verwendung zweifelsfrei in frei erhältlichen Produkten nachweisbar sind, zum Patent angemeldet werden. Hierdurch wird sowohl der technische Vorsprung als auch die Beweissicherung gewährleistet. Denn entweder wissen die Konkurrenten nicht, wie Sie nachahmen sollen, oder die Patentverletzung ist schlicht zu sehr mit einem unkalkulierbaren Risiko behaftet.


Die Autoren

Hold SandnerFabian Hold ist Strategy Consultant und Intellectual Property Transaction Associate bei der Munich Innovation Group, wo er mehrere Patenttransaktionen betreute. Dr. Philipp Sandner ist Mitgründer der Munich Innovation Group. Schwerpunkt seiner Arbeit ist der Bereich Technologie-Scouting, der zukünftige Schlüsselpatente identifiziert. Die Munich Innovation Group ist ein weltweit tätiges Unternehmen im Bereich der IP Vermarktung und Forschung. www.munich-innovation.com

Autorenprofil

Fabian Hold ist Strategy Consultant und Intellectual Property Transaction Associate bei der Munich Innovation Group, wo er mehrere Patenttransaktionen betreute. Dr. Philipp Sandner ist Mitgründer der Munich Innovation Group. Schwerpunkt seiner Arbeit ist der Bereich Technologie-Scouting, der zukünftige Schlüsselpatente identifiziert. Die Munich Innovation Group ist ein weltweit tätiges Unternehmen im Bereich der IP Vermarktung und Forschung.

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