Arbeiten in China: Seit Dezember gelten strengere Sicherheitsgesetze.
Arbeiten in China: Seit Dezember gelten strengere Sicherheitsgesetze.

Seit einer schweren Fabrikexplosion in Kunshan mit 75 Toten und 180 teils schwerstverletzen Arbeitern im August 2014 steht die Arbeitssicherheit neben der Korruptionsbekämpfung ganz oben auf der Agenda der chinesischen Zentralregierung. Im Rahmen dieser Arbeitssicherheitskampagne geraten auch ausländisch-investierte Unternehmen in das Visier der Aufsichtsbehörden.

Die Volksrepublik China ist mit ca. 700 Mio. Arbeitnehmern der größte Arbeitsmarkt der Welt. Die Masse an größtenteils immer noch billigen Arbeitskräften hat China seit dessen (Wieder-)Öffnung gen Westen 1979 einen weltweit einmaligen Wirtschaftsboom beschert.

Die Kehrseite dieser Entwicklung sind oft harte und unsichere Arbeitsbedingungen. 2013 gab es 2500 Arbeitsunfalltote. Der folgenschwere Unfall in Kunshan, der starke Aufmerksamkeit in der Bevölkerung erfahren hat, zwingt den Staat nunmehr zum Handeln: Eine seit einem Jahr diskutierte Verschärfung des seit Januar 2002 geltenden Arbeitsschutzgesetzes wurde innerhalb weniger Wochen nach dem Unfall verabschiedet und ist am 1. Dezember 2014 in Kraft getreten. Grund genug, sich Arbeitssicherheitsgesetze, deren Anforderungen und Strafen genauer anzusehen.

Grundlagen und Verantwortlichkeiten

Nicht nur den ausländischen Investoren fällt es schwer, die gesetzlichen Anforderungen an die Arbeitssicherheit für ihren speziellen Tätigkeitsbereich an ihrem jeweiligen Standort zu identifizieren: Neben den landesweit geltenden Arbeitssicherheitsgesetzen sind insbesondere industriespezifische Regelungen in einer Unzahl voneinander abweichenden lokalen Verordnungen verteilt. Diese Zersplitterung der gesetzlichen Grundlagen macht es ohne professionelle Unterstützung für den Unternehmer fast unmöglich, alle ihn betreffenden Regelungen zu berücksichtigen. Eine individuelle Analyse der fϋr das jeweilige Unternehmen gelten Arbeitsschutzpflichten ist daher angeraten.