Im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise stellt sich verstärkt die Frage, wie Unternehmen in Zeiten erheblicher Umsatz- und damit verbundener Ertragseinbrüche ihre Liquidität sichern und das Eigenkapital stärken können. Hier kann der sog. „Debt Equity Swap“ helfen. Dabei handelt es sich letztlich um sämtliche Maßnahmen, bei denen Fremdkapital in Eigenkapital gewandelt wird.

Von Dr. Christian Becker, Partner, Görg Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise stellt sich verstärkt die Frage, wie Unternehmen in Zeiten erheblicher Umsatz- und damit verbundener Ertragseinbrüche ihre Liquidität sichern und das Eigenkapital stärken können. Hier kann der sog. „Debt Equity Swap“ helfen. Dabei handelt es sich letztlich um sämtliche Maßnahmen, bei denen Fremdkapital in Eigenkapital gewandelt wird.

Zielsetzungen

Mit der Durchführung eines Debt Equity Swaps können die Altgesellschafter und die Gesellschaft das Eigenkapital des Unternehmens stärken und damit ggf. auch eine bilanzielle bzw. insolvenzrechtliche Überschuldung beseitigen. Die Stärkung des Eigenkapitals und die damit verbundene Verbesserung der Eigenkapital/Fremdkapitalrelation erhöht für das Unternehmen die Chance, neues Fremdkapital aufnehmen zu können. Zudem führt ein Debt Equity Swap zu einer Verringerung des Zinsaufwands und damit regelmäßig zu einer Ergebnisverbesserung des Unternehmens. Aus Sicht eines Investors eröffnet sich die Möglichkeit, in der Krisensituation eines Unternehmens Forderungen unter dem Nominalwert zu erwerben und sich anschließend günstig an einem Unternehmen beteiligen zu können.

Rechtliche Strukturierung

Die klassische Strukturierung eines Debt Equity Swap nach deutschem Recht ist die vereinfachte Kapitalherabsetzung mit anschließender Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen. In einem ersten Schritt reduziert die Gesellschaft das eingetragene Stamm- oder Grundkapital zum Ausgleich von Verlusten oder Wertminderungen (§ 229 AktG, § 58a GmbHG). Letztlich werden damit die Verluste den Altgesellschaftern zugewiesen und die gesellschaftsrechtliche Ausschüttungssperre herabgesetzt. Einem künftigen Investor wird somit ermöglicht, eine relativ hohe Beteiligung an der Gesellschaft günstig zu erwerben und relativ frühzeitig an ausschüttungsfähigen Gewinnen zu partizipieren.

Sachkapitalerhöhung des Investors

In einem zweiten Schritt beteiligt sich der Investor im Rahmen einer Sachkapitalerhöhung an der Gesellschaft. Vorteilhaft ist, wenn die Gesellschaft über ausreichendes, sogenanntes genehmigtes Kapital verfügt. Dann ist eine entsprechende Sachkapitalerhöhung auch ohne Mitwirkung der Gesellschafterversammlung bzw. Hauptversammlung möglich. Sollte die Gesellschaft nicht über ausreichendes genehmigtes Kapital verfügen, kann die Gesellschafterversammlung bzw. Hauptversammlung im Rahmen einer ordentlichen Kapitalerhöhung mit Bezugsrechtsausschluss eine Sachkapitalerhöhung beschließen. Sowohl die Werthaltigkeit der einzubringenden Forderungen als auch die Bewertung des Unternehmens werden durch Werthaltigkeitsgutachten unterlegt. Auf dieser Grundlage wird dann auch der Umfang der Sachkapitalerhöhung und die neuen Beteiligungsverhältnisse bestimmt. Risiken für die Durchführung eines Debt Equity Swaps können sich aus der benötigten Zeit für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen ergeben. Dies gilt insbesondere, wenn eine Gesellschafterversammlung oder Hauptversammlung mit den erforderlichen Fristen einberufen werden muss und aufgrund des Gesellschafter- oder Aktionärskreises Anfechtungsklagen gegen die Beschlüsse über die Kapitalmaßnahmen zu befürchten sind.

Fazit:
Die optimale Strukturierung und die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen sind ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Sanierung eines Unternehmens mittels eines Debt Equity Swaps. Zudem sollte sich das Management von einem eingespielten und erfahrenen Beraterteam bei dieser komplexen Kapitalmaßnahme beraten lassen.